Datenschutz & Rechtliche Hinweise

HINWEIS ZUM DATENSCHUTZ

Im Folgenden unterrichte ich Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten. Sie können diese Unterrichtung jederzeit auf meiner Internetseite abrufen bzw. bei sich speichern und/oder ausdrucken. Hierbei beachte ich die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Regelungen des Telemediengesetzes („TMG“) und des Bundesdatenschutzgesetzes („BDSG“).

Datenschutz und absolute Verschwiegenheit sind mir sehr wichtig. Sprechen Sie mich bitte an, bevor Sie vertrauliche Inhalte per E-Mail an mich übersenden. Die Datenübertragung im Internet kann erhebliche Sicherheitslücken aufweisen. Auch bei Nutzung von Verschlüsselung kann heute nicht mehr uneingeschränkt sichergestellt werden, dass Ihre Daten vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden. In vertraulichen Angelegenheiten sollten wir daher andere Wege der Kommunikation nutzen.

VERANTWORTLICHE STELLE

KLEIN.Rechtsanwalt

Matthias Klein

Reutlinger Straße 36
D-76228 Karlsruhe

Telefon: +49 721 15 10 10 10
FAX: +49 721 15 10 10 11

klein@klein.law

Umsatzsteuer-Identifikations-Nr.

DE283169681

ANONYME NUTZUNG

Sie können meinen Internetauftritt besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen.

PERSONENBEZOGENE DATEN

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihres Besuchs unseres Internetauftritts freiwillig mitteilen.

 

WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung in die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Sie können sich hierfür per Post oder per E-Mail über klein@klein.legal an mich wenden.

AUSKUNFTSRECHT

Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft über die zu Ihrer Person oder zu Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten zu verlangen. Auf Ihr Verlangen kann die Auskunft auch elektronisch erteilt werden. Sie können sich hierfür per Post oder per E-Mail über klein@klein.law an mich wenden.

BERECHTIGUNG, SPERRUNG UND LÖSCHUNG DER DATEN

Sie haben das Recht, die unentgeltliche Berichtigung, Sperrung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen.

Die Löschung gespeicherter personenbezogener Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist bzw. wird.

 

WIDERSPRUCH DER KOMMERZIELLEN NUTZUNG MEINER KONTAKTDATEN

Die Nutzung der im Rahmen meines Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen und skype-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet, es sei denn, ich hätte zuvor ausdrücklich meine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung.

Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten SPAM-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

Der Diensteanbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

 

ANSPRECHPARTNER ZUR NUTZUNG IHRER DATEN

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten sowie bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten können Sie sich an die oben genannten Kontaktmöglichkeiten wenden.

SONSTIGE RECHTLICHE HINWEISE:

INHALT DES ONLINEANGEBOTS

KLEIN übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.Haftungsansprüche gegen KLEIN, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens KLEIN kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle etwaigen Angebote sind freibleibend und unverbindlich. KLEIN behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

VERWEISE UND LINKS

Die Kanzlei ist als Inhaltsanbieter (“Content Provider”) für die “eigenen Inhalte”, die sie zur Nutzung auf dieser Website unter der URL www.klein.law bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Querverweise (“links”) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte machen diese nicht zu “eigenen Inhalten”. Unter Nutzung der technischen Gegebenheiten und Vorzüge der Vernetzung von Informationen durch Querverweise (“links”) hält die Kanzlei insofern “fremde Inhalte” zur Nutzung bereit. Für diese “fremden Inhalte” ist die Kanzlei nur insofern verantwortlich, als sie die weitere Nutzung einzustellen hat, wenn sie von ihrer Rechtswidrigkeit oder Strafbarkeit positive Kenntnis hat oder erlangt und es ihr technisch möglich und zumutbar ist. Bei Querverweisen (“links”) handelt es sich typischerweise um Verweisungen auf Internet- und Inhaltsangebote, welche Veränderungen unterliegen. Die Kanzlei ist nach dem Gesetz nicht dazu verpflichtet, die fremden Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit begründen könnten. Für den Fall, dass die Kanzlei in dem konkreten Angebot, auf das sie verweist, rechtswidrige oder strafbare Inhalte feststellt oder hierauf hingewiesen wird, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von KLEIN liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem KLEIN von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. KLEIN erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren.Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat KLEIN keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von KLEIN Rechtsanwalt eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind.Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 

URHEBER- UND KENNZEICHENRECHTE

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts.

Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

KLEIN.Rechtsanwalt von Matthias Klein ist lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International Lizenz.

Alle Meldungen und Nachrichten auf meiner Website fallen unter die Lizenz Ausgewählte Lizenz

Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International

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RECHTSWIRKSAMKEIT DIESES HAFTUNGSAUSSCHLUSSES

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
 

SCHLICHTUNGSSTELLE DER RECHTSANWALTSCHAFT

Die Rechtsanwaltschaft hat eine eigene Streitschlichtungsstelle als Verbraucherstreitbeilegungsstelle. Die Schlichtungsstelle vermittelt und schlichtet bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwalt und Mandant. Auch meine Mandanten haben die Möglichkeit der Teilnahme an einem solchen Streitbeilegungsverfahren.
Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus dem Mandatsverhältnis ist die Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft, Neue Grünstr. 17, 10179 Berlin, www.s-d-r.org.

 

EU-PLATTFORM ZUR ONLINE STREITBEILEGUNG

Seit dem 09.01.2016 gilt die sog. ODR-Verordnung (Verordnung (EU) Nr. 524/2013). Darin ist die Einrichtung einer europäischen Onlinestreitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) zur außergerichtlichen Regelung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmen bei Online-Käufen bzw. Online-
Dienstleistungsverträgen geregelt.

Die Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung erreichen Sie hier:

http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Die E-Mail-Adresse des Unternehmers lautet:

klein@klein.law

Ich weise darauf hin, dass ich an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle nicht teilnehme.

INFORMATIONEN NACH DEM VERBRAUCHERSTREITBEILEGUNGSGESETZ

Die sog. ADR-Richtlinie wurde durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten vom 19. Februar 2016 (BGBl. I 254) in nationales Recht umgesetzt.

Mit dieser Neuregelung wird ein bundeseinheitlicher Rahmen für die Beilegung von Streitigkeiten aus online und offline abgeschlossenen Verträgen zwischen Verbrauchern und Unternehmen geschaffen, indem diese vor eine außergerichtliche Verbraucherschlichtungsstelle gebracht werden können. Den Schwerpunkt bildet als neues Stammgesetz das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Daneben werden verschiedene spezialgesetzliche Bestimmungen über Schlichtungsstellen angepasst.

Nach § 36 Abs. 1 VSGB setze ich Sie darüber in Kenntnis, dass eine Verpflichtung von Rechtsanwälten, an einem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen, nicht besteht. Ich weise darauf hin, dass ich an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle nicht teilnehme. 

Gemäß § 37 Abs. 1 VSBG weise ich Sie auf eine für mich als Rechtsanwalt zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hin, die angerufen werden kann, wenn eine Streitigkeit über einen Verbrauchervertrag durch den Unternehmer (Rechtsanwalt) und den Verbraucher (Mandant) nicht beigelegt werden konnte.

Eine Verpflichtung von Rechtsanwälten, an einem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen, besteht nicht. Ich weise darauf hin, dass ich an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle nicht teilnehme

 

SOCIAL MEDIA

Diese Datenschutzhinweise gelten auch für meine Social Media Profile bei folgenden Netzwerken: